Dennis Riehle

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an dieser Stelle haben Sie die Möglichkeit, in meinem Blog von mir verfasste Texte zu lesen. Darunter finden sich Pressemitteilungen, Leserbriefe und Standpunkte zu Themen der Zeit, kritische Stellungnahmen zu gesellschaftlichen Entwicklungen sowie soziale und politische Meinungsbeiträge, die nicht den Anspruch erheben, in jedem Fall dem "Mainstream" zu entsprechen. Deshalb ist es nicht ausgeschlossen, dass Sie manche Beiträge nachdenklich machen oder gar Ihre eigene Gegendarstellung provozieren. Gerne können Sie mir deshalb auch Ihr Feedback unter Mail: Riehle@Riehle-Dennis.de zukommen lassen. Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen!


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06.11.2021

Die Ausschluss-Partei

Leserbrief
zur erneuten Diskussion über einen möglichen Parteiausschluss von Sahra Wagenknecht vom 05.11.2021

Ausschluss hier, Ausschluss dort: DIE LINKE tut sich keinen Gefallen damit, sowohl im personellen, wie auch im thematischen Bereich immer öfter auf „Ausschluss“ zu setzen. Es bringt die Partei nicht weiter, wenn sie sich vermeintlich unliebsamen Mitgliedern zu entledigen versucht – und gleichzeitig auch noch inhaltliche Beschränkungen für die kommende Legislaturperiode vornimmt. 

Ich teile viele Ansichten von Sahra Wagenknecht auch nicht. Dennoch würde ich meiner Partei dringend dazu raten, sich über die Öffentlichkeitswirksamkeit von Parteiordnungsverfahren Gedanken zu machen. Die Möglichkeiten zum Ausschluss von Anhängern sind nicht dafür gedacht, Menschen mit abweichenden Meinungen aus den eigenen Reihen zu entfernen. 

Pluralismus ist in einer Demokratie zentral – und muss daher auch in politischen Vereinigungen gelebt werden. Massive Schädigungen sehe ich durch die umstrittene, gleichsam aber vielerorts geschätzte Bundestagsabgeordnete nicht. Zwar hat sie durch zugespitzte Äußerungen Aufmerksamkeit auf sich gezogen, gleichsam aber den Finger in die Wunde der sachlichen Ausrichtung der Partei gelegt. 

Wer skeptisch gegenüber Impfungen ist, wird nicht sofort zu einem potenziellen Verschwörungstheoretiker. Wer sich Sorgen um eine ungeordnete Migration nach Deutschland macht, ist noch lange kein Rassist. Und wer abgehobene Diskussionen über Gendersternchen als das Aufbegehren einer „skurrilen Minderheit“ bezeichnet, mag in seiner Wortwahl vielleicht ungeschickt gewesen sein – hat aber letztlich das Problem der Linkspartei von heute auf den Punkt gebracht: 

Ich bin Sahra Wagenknecht dankbar dafür, dass sie einen wesentlichen Beitrag zur Aufklärung des desaströsen Wahlergebnisses vom 26. September 2021 geliefert hat. Die Hinwendung zu den Fragen, die die Menschen vor Ort bewegen – diese Forderung sollte die Partei ernstnehmen. Insofern ist es zwar richtig, dass sich die Bundestagsfraktion insbesondere den sozialen Anliegen widmen will. 

Gleichermaßen hat Wagenknecht aber auch darauf aufmerksam gemacht, dass darüber hinausgehende Themen von Bedeutung sind, so lange sie nicht ein bestimmtes Klientel in ihren Forderungen und Ansicht über das Maß hinaus hoffieren. Es ist ein Verdienst der erfahrenen Parlamentarierin, dass ein inhaltliches Umdenken in der Linken begonnen hat. Insofern gilt: Wer quer denkt, muss nicht automatisch „Querdenker“ sein. 

Wagenknecht hat der Partei keinen Schaden zugefügt, sondern ihr die Augen geöffnet. Ich bin dafür, dass wir parteiinterne Konflikte nicht mit medial begleiteten Ausschlussverfahren auflösen, sondern durch konstruktiven Streit über unterschiedliche Ansichten. Ich möchte nicht, dass sich bestimmte Flügel und Richtungen eine Partei zurechtschneiden, die nach ihrem Willen und Denken ausgerichtet ist. Als Linke waren wir stets streitbar, das sollten wir auch bleiben. Denn nichts verletzt das Ansehen einer politischen Kraft so sehr, wie der krampfhafte Versuch, sie auf Linie zu bringen. Ich bin froh, in einem Land zu leben, in dem die Freiheit ein so hohes Gut ist. 

Deshalb ist mir auch die Vielfalt an Positionen so wichtig. Und auch, wenn ich die Sichtweisen meines Gegenübers oftmals nicht teilen kann, liegt mir das Ansinnen fern, ihn aus den Augen und aus dem Sinn zu schaffen. Ohne Widerstände können wir nicht wachsen. Und Gedeihlichkeit ist das, was DIE LINKE in ihrem momentanen Zustand am meisten gebrauchen kann.

Dennis Riehle - 09:24 @ Politik