Dennis Riehle

  

Blog

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Herzliche Grüße

Dennis Riehle


10.03.2020

Karlsruhes Unabhängigkeit bei Sterbehilfe-Urteil…

Kommentar
 
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts hat es ausdrücklich festgehalten: Die Entscheidung über die Verfassungskonformität des § 217 StGB ist dem Senat nicht leicht gefallen. Und: Sie ist eine rein rechtliche Abwägung und kann keinen Anspruch darauf erheben, ethische, moralische oder religiöse Belange zu berücksichtigen. Dekliniert man diesen Grundsatz durch das Urteil des Höchstgerichts, so wird deutlich, dass die Karlsruher Richter in besonderer Weise ihrer Aufgabe zum Schutz des Grundgesetzes gerecht geworden sind. [Mehr lesen…]

Dennis Riehle - 10:26:35 @ Gesellschaft

09.03.2020

DIE LINKE: Nun schlägt die Stunde der Pragmatisten…

Zwischenruf

Ich ärgere mich sehr über den Ausschnitt aus der Strategiekonferenz, der eine linke Politikerin, aber auch den Bundesvorsitzenden von DIE LINKE zeigt. Es ist unerträglich und keinesfalls hinnehmbar, dass in einer Demokratie Forderungen nach dem Erschießen von Menschen weitgehend unkommentiert bleiben. Auch wenn es sich bei den Äußerungen um einen Scherz gehandelt haben sollte, kann ich darüber keinesfalls lachen. [Mehr lesen…]

Dennis Riehle - 09:35:19 @ Politik