Dennis Riehle

  

Blog

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Dennis Riehle


12.02.2020

Faschismus gegen Sozialismus – ein unredlicher Vergleich…

Kommentar

Die „Ränder“ links und rechts, die das demokratische Tableau begrenzen – oder auch darüber hinauslappen: Immer wieder wird in diesen Tagen der Vergleich zwischen AfD und Linkspartei bemüht. Weder mit den einen, noch mit den anderen wollen Christdemokraten und Freie Demokraten koalieren, zusammenarbeiten oder Wahlen zum Ministerpräsidenten bestreiten.

 

Aufarbeitung der Geschichte: Jetzt sind Andere dran…

 

Dabei ist es nicht nur unanständig, welche Arroganz die beiden „Mitte“-Parteien an den Tag legen, wenn sie einer in weiten Zügen nationalistischen Gruppierung das Pendant einer politischen Kraft des demokratischen Sozialismus gegenüberstellen. Nein, es ist nicht DIE LINKE, die ihre Historie aufarbeiten muss – denn das hat sie bereits vorbildlich getan.

 

Der Schrecken vor Marx, Engels und Kollegen…

 

Die große Furcht vor Enteignung, Verstaatlichung und Planwirtschaft vereinnahmt CDU und FDP auch weiterhin. Sie schaffen es nicht, einer seit langem in die Parlamente gewählten Partei das Vertrauen entgegenzubringen, welches für ein demokratisches Miteinander des Kompromisses nötig ist, um unser Land konstruktiv nach vorne zu bringen. Während die AfD bislang eher mit Parolen und Populismus auffällt, hat DIE LINKE bereits Regierungserfahrung in den Ländern gesammelt. Und nirgendwo dort droht die politische Landschaft in alte SED-Manier zurückzufallen.

 

AfD: Zwischen Direktdemokratie und Diktatur…

 

Wir können menschenverachtende Hetze nicht auf eine Stufe stellen mit dem Wunsch, unser Gesellschaftswesen zu solidarisieren. LINKE und AfD haben von Grund auf verschiedene Ansätze, wie unser Gemeinwohl gelebt werden soll. Während die „Alternative für Deutschland“ zwischen vermeintlich direkter Demokratie und diktatorischen Ansätzen wankelt, bekennt sich die Linkspartei zu unserem Grundgesetz – allerdings mit dem Anspruch, besonders unser Wirtschaftswesen stärker an die Kandare zu nehmen. Auch wenn Partei und Politiker der Fraktion früher noch in den Berichten des Verfassungsschutzes auftauchten, haben LINKE in Ost und West den Anspruch, solide Verantwortung zu übernehmen.

 

Für LINKE ist Nationalsozialismus kein „Vogelschiss“!

 

Sie will nicht von der Seite pöbeln und auf ihren Oppositionssitzen hocken bleiben. Bodo Ramelow hat gezeigt, wie vernünftig linke Politik sein kann. Die Mehrheit der Thüringer haben ihm vertraut – und auch der mit links unterstützte Mietendeckel in Berlin zeigt, dass es den Genossen ums Anpacken geht. Wer im Verdacht steht, faschistisches Gedankengut zu hofieren, will die Republik nach seinen Vorstellungen umkrempeln – DIE LINKE ist gerade aufgrund der Vergangenheit besonders zurückhaltend, wenn es um „Revolution“ geht. Ihr anzuhängen, sie stehe auf einer Linie mit dem „Vogelschiss der Geschichte“, entbehrt nicht nur jeglicher Grundlage.

 

Die LINKE hat aus Fehlern gelernt…

 

Solche Assoziationen offenbaren auch die eigenen Defizite, die Vergangenheit differenziert zu beleuchten. Denn wie steht es tatsächlich um die Beschäftigung von Union und Liberalen mit ihrer Rolle in der DDR? Gerade das Kapitel der Ost-CDU muss auch heute noch kritisch bewertet werden und duldet eigentlich keinen Fingerzeig auf Andere. Das Wegducken vor Wahrheiten – ja, es fiel auch PDS und LINKEN schwer. Die überproportionale Zustimmung für die Arbeit der Linkspartei wird nicht nur im Erfurter Wahlergebnis deutlich. Die Bürger sind in ihren Köpfen weiter als Mohring und Kemmerich, denen die Angst vor dem Kommunismus auf die Stirn geschrieben scheint.

 

Linkes Gedankengut ist angekommen…

 

Die Aussicht auf eine Minderheitsregierung mit SPD und „Grünen“ lässt erkennen, dass LINKE bereit sind, nicht nur als Zuschauer zu kritisieren, sondern thematisch und inhaltlich die Zügel in die Hand zu nehmen. Sie ist seit langem in der Mitte des Wahlvolkes angekommen. Die Phobie von Schwarz-Gelb gegenüber linker Politik kann nur durch ein Mittel geheilt werden: Realismus!

Dennis Riehle - 10:58:29 @ Politik