Dennis Riehle

  

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Dennis Riehle


12.02.2020

Sündenböcke und Bauernopfer

Leserbrief

zur Berichterstattung über die Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen und zum Rücktritt des Ost-Beauftragten der Bundesregierung, SÜDKURIER vom 06.02. und 10.02.2020
 
Es ist völlig indiskutabel, wie sich Demokraten gegenüber einem Verhalten positionieren sollen, das sich in Aggression, Wut und Hass gegen die FDP entlädt. Angriffe, Anfeindungen und Sachbeschädigungen sind illegitim, sie sind strafbar und können in unserem Land nicht toleriert werden. 

Dass sich in Thüringen ein Politiker zur Wahl als Ministerpräsident bereit erklärte, der mit seiner Partei nur knapp über den Durst in den Landtag einziehen konnte, ist sicherlich ein taktischer Fehler gewesen. [Mehr lesen…]

Dennis Riehle - 14:31:42 @ Politik

„Wehret den Anfängen!“

Kommentar

Von langer Hand geplant…

 

Es wirkte wie eine bühnenreife Theaterinszenierung, doch es war Wirklichkeit: Eigentlich ging man davon aus, dass Bodo Ramelow die Mehrheit der Abgeordneten im Thüringer Landtag schon hinter sich vereinen würde. Letztlich kam es aber ganz anders: Die Demokratie wurde ad absurdum geführt – und Lücken in unserem Verfassungswesen machten es möglich, dass nun jene Partei einen Ministerpräsidenten stellt, die mit ein paar Stimmen über den Durst den Einzug ins Erfurter Parlament geschafft hatte.

 

Die wahnwitzigen Ausreden der CDU, man habe einem Kandidaten der Mitte ins Amt verholfen, sind genauso zynisch und eine Verspottung des Wählerwillens wie die Ansage der etablierten Parteien, sich keinesfalls als Steigbügelhalter für die AfD herzugeben. Man kann sich kaum vorstellen, dass die Tragik um Ramelows Abwahl spontan zustande kam. [Mehr lesen…]

Dennis Riehle - 10:59:18 @ Politik

Faschismus gegen Sozialismus – ein unredlicher Vergleich…

Kommentar

Die „Ränder“ links und rechts, die das demokratische Tableau begrenzen – oder auch darüber hinauslappen: Immer wieder wird in diesen Tagen der Vergleich zwischen AfD und Linkspartei bemüht. Weder mit den einen, noch mit den anderen wollen Christdemokraten und Freie Demokraten koalieren, zusammenarbeiten oder Wahlen zum Ministerpräsidenten bestreiten.

 

Aufarbeitung der Geschichte: Jetzt sind Andere dran…

 

Dabei ist es nicht nur unanständig, welche Arroganz die beiden „Mitte“-Parteien an den Tag legen, wenn sie einer in weiten Zügen nationalistischen Gruppierung das Pendant einer politischen Kraft des demokratischen Sozialismus gegenüberstellen. Nein, es ist nicht DIE LINKE, die ihre Historie aufarbeiten muss – denn das hat sie bereits vorbildlich getan.

 

Der Schrecken vor Marx, Engels und Kollegen…

 

Die große Furcht vor Enteignung, Verstaatlichung und Planwirtschaft vereinnahmt CDU und FDP auch weiterhin. [Mehr lesen…]

Dennis Riehle - 10:58:29 @ Politik

05.02.2020

Wie das Computerspiel der Kinder: Völkerrecht auf amerikanisch…

Leserbrief

zu „‘Dann ganz plötzlich bumm‘ – So schildert Trump den Angriff auf Soleimani“, WELT vom 19.01.2020

 

Es ist nicht das erste Mal, dass Amerika mit seinen Feinden im Nahen und Mittleren Osten kurzen Prozess macht: Die Tötung per gezieltem Einsatz von Spezialkräften oder durch einen Angriff per Drohne und aus der Luft gehört für die US-Armee wohl mittlerweile schon zu ihren leichtesten Übungen. 

Und auch im Fall des Iraners Soleimani gibt der amerikanische Präsident nahezu schadenfroh bekannt, dass es „plötzlich Bumm“ machte. Wie in einem Computerspiel genießt der oberste Befehlshaber offenbar, wenn Menschen liquidiert werden. Keine Frage: Auch der iranische General hatte sicherlich sehr viel Dreck am Stecken. 

Doch wo ziehen wir die Grenze dieses „Auge um Auge“-Prinzips, das der konservative Hardliner Trump bestimmt gerne aus der Bibel ableitet. [Mehr lesen…]

Dennis Riehle - 07:55:53 @ Politik

04.02.2020

Anbiederei an Amerikas Wünsche

Leserbrief

zu „Wolfgang Schäuble fordert mehr Auslandseinsätze der Bundeswehr“, WELT vom 31.01.2020

 

Wenngleich ich Wolfgang Schäuble nicht nur als Finanzminister und jetzigen Bundestagspräsidenten durchaus sehr schätze (obwohl wir zwei vollkommen gegensätzliche Vorstellungen davon haben, in welche Richtung die deutsche Politik unsere Gesellschaft verändern soll), bleibt mir bei seiner recht zusammenhanglos wirkenden Forderung nach mehr Militäreinsätzen der Bundeswehr die Spucke weg. 

Er springt damit der noch recht frisch in ihrem Amt befindlichen Bundesverteidigungsministerin zur Seite, von der man bereits zu Anfang ihrer Legislatur erfuhr, wie offenherzig sie weiteren Auslandsverpflichtungen deutscher Soldaten gegenübersteht. Besonders Schäuble, der in seiner politischen Karriere oftmals selbst erleben musste, wie sehr sich ein Konflikt verschlimmern kann, wenn mit Armeen in fremde Länder eingezogen wird, um dort Demokratie und Lebensstand des Westens zu erzwingen, sollte seine Worte und seine Vorschläge mit Bedacht wählen – und nicht den Kriegstreibern weltweit nacheifern, die meinen, Friedensfürst spielen zu müssen. 

Gewalt mit Gegengewalt zu lösen – das funktioniert nicht nur in der Bibel kaum. Die Strategie, zivilen Zusammenhalt mit Waffen aufoktroyieren zu wollen, scheitert immer wieder neu – in Afghanistan, im Irak, in Libyen oder im Jemen. [Mehr lesen…]

Dennis Riehle - 06:48:37 @ Politik